Einführung in das chinesische Wirtschaftsrecht (HS/SE)

Blockseminar

Anmeldung: Bis zum 30. November 2018 unter www.china.tu-berlin.de/anmeldung

1. Block: 12.-13. Januar 2019
2. Block: 2.-3. Februar 2019

Raum: MAR 0.011 

Das Blockseminar vermittelt den Teilnehmer*innen einen ersten Überblick über wesentliche Bereiche des chinesischen Wirtschaftsrechts, wobei vor allem auf aktuelle und praxisrelevante Fragestellungen eingegangen wird.

Im ersten Block erfolgt eine Einführung in das chinesische Rechtsystem. Behandelt werden die Entwicklung des Rechtssystems, die Unabhängigkeit der Justiz und die besondere Rolle der Kommunistischen Partei im Rechtssystem. Weiter werden die Grundlagen des chinesischen Vertragsrechts erörtert.

Der zweite Block behandelt das sehr aktuelle Thema der chinesischen Investitionen in Deutschland (z.B. Kuka). Neben dem regulatorischen Rahmen werden auch die politischen und wirtschaftlichen Implikationen derartiger Investitionen diskutiert. Zudem wird das chinesische Unternehmensrecht besprochen, wobei ein besonderer Schwerpunkt auf den Unternehmenskauf (M&A-Transaktion) gelegt wird.

Der dritte Block widmet sich dem chinesischen Investitionsrecht, also der Frage nach dem rechtlichen Rahmen für Investitionen und der Präsenz von ausländischen Unternehmen in China. Anschließend wird das System der gerichtlichen Rechtsdurchsetzung aufgezeigt und etwaige Risiken erläutert. In diesem Kontext wird auch das praxisrelevante Thema der Schiedsgerichtsbarkeit in China behandelt.

Im vierten Block wird das System des Schutzes des geistigen Eigentums (d.h. Patent-, Marken- und Urheberrecht) besprochen sowie abrundend ein Überblick über das neue Cybersicherheitsgesetz gegeben.

Der Unterricht besteht aus einem Dozentenvortrag, wobei die Teilnehmer*innen zur Mitarbeit in Form von regen Diskussionen sowie eines Kurzreferats (in Block 3 und 4) angehalten sind. Im Anschluss an die Veranstaltung ist als Prüfungsleistung eine Hausarbeit zu fertigen.

Einführende Literatur: Bu, Yuanshi, Einführung in das Recht Chinas, 2. Aufl. 2016, C.H.Beck; Eberl-Borges, Christina, Einführung in das chinesische Recht, 2018, Nomos Verlag.